AGB
Tauchtechnik Emmelshausen
Inhaber: Wolfgang Stief
Im Vogelsang 13
56281 Emmelshausen
Tel.06747/8277
Fax 06747/323004
E-Mail:
1. Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von der Firma Tauchtechnik Emmelshausen erbracht werden.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und Tauchtechnik Emmelshausen diesen nicht widerspricht.
Tauchtechnik Emmelshausen ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angaben zum Vertragsschluss
Bestellungen des Kunden sind schriftlich, fernmündlich, per E-Mail oder per Telefax möglich. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine schriftliche Bestellbestätigung per E-Mail, Fax oder Brief. Ein Vertrag kommt jedoch erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von Tauchtechnik Emmelshausen bzw. mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
Mit der Bestellung eines Artikels erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit abrufen und durch einen Klick auf die rechte Maustaste abspeichern bzw. über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Auf Wunsch werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.
Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Verhaltenskodizes
Tauchtechnik Emmelshausen hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von Tauchtechnik Emmelshausen angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben.
3. Lieferungen und Leistungen
Inhalt und Umfang der von Tauchtechnik Emmelshausen geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen der Parteien aus der im Internet (www.stief-handschuhsystem.de) veröffentlichten Artikelbeschreibung.
4. Gefahrübergang
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Speditionsunternehmen von Tauchtechnik Emmelshausen auf den Kunden über.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise werden dem Kunden im Zuge der Bestellung mitgeteilt
Die Preise beinhalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer, da Tauchtechnik Emmelshausen als Kleinunternehmer von der Umsatzsteuerpflicht befreit ist. Eine handelsübliche Verpackung der gelieferten Produkte ist in den Preisen eingeschlossen. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe dem Kunden im Zuge der Bestellung mitgeteilt wird.
Eine Transportversicherung für Waren bis zu einem Warenwert von € 510,00 ist in den Preisen ebenfalls eingeschlossen. Sollte der Kunde, sofern er selbst Unternehmer ist, bei Sendungen eine über den Warenwert von € 510,00 hinausgehende Transportversicherung wünschen, so hat er diese mit der Bestellung gesondert in Auftrag zu geben. Die jeweilige Versicherungsprämie wird dem Kunden schriftlich mitgeteilt und ist von diesem gesondert zu vergüten. Ist der Kunde hingegen Verbraucher, so ist für ihn der Abschluss einer Transportversicherung nicht notwendig, da insoweit Tauchtechnik Emmelshausen das Versandrisiko trägt.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenforderungen ausüben, die auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Gewährleistung
Tauchtechnik Emmelshausen gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen.
Sachmängelgewährleistungsansprüche bestehen nicht
- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag.
Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden – sofern er Verbraucher ist - zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Unternehmer steht dieses Wahlrecht Tauchtechnik Emmelshausen zu. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von Tauchtechnik Emmelshausen über. Ist Tauchtechnik Emmelshausen zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt Tauchtechnik Emmelshausen Mängel nicht innerhalb einer angemessen, vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
Liefert Tauchtechnik Emmelshausen zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das mangelhafte Produkt herauszugeben. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden der Kaufpreis zurück erstattet.
Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufes ist, verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren. Ist der Kunde Unternehmer, sind Gewährleistungsansprüche – sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen ist - auf ein Jahr begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Sachmängelgewährleistung verjähren unabhängig hiervon nach zwei Jahren, wenn die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit von Tauchtechnik Emmelshausen oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Tauchtechnik Emmelshausen beruht sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden.
Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben unberührt.
7. Haftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Emmelshausen wenn der Kunde Kaufmann ist. Tauchtechnik Emmelshausen ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.